Corona-Sondervermögen in Sachsen-Anhalt

Erst rund 400 Millionen Euro des 2 Milliarden schweren Corona-Sondervermögens in Sachsen-Anhalt sind abgeflossen. Bis Jahresende müssen aber die Mittel beantragt werden, sonst fließt das Geld in die Schuldentilgung. Nachdem vor anderthalb Wochen Sachsen-Anhalts Finanzminister Michael Schröder seine Kollegen aufgefordert hatte, das Geld auf die Straße zu bringen, haben wir uns von radio SAW bei den Ministerien nach dem aktuellen Stand erkundigt.

Bildungsministerium:Eine Million Euro stehenu.a.für Digitallabore an Schulen zur Verfügung. Die ersten Mittel seien Anfang des Monats überwiesen worden heißt es auf Nachfrage. ErsteDigitallaboresollen noch dieses Jahr entstehen. Geld ist auch eingeplant um Schüler mit neuen PCs auszustatten, sofern die momentanenRechner veraltet sind. Den aktuellen Stand hier, teilte das Ministerium nicht mit. 9 Millionen sind zudemfür CO2-Ampeln, neue Fenster und feste Belüftungssystemean Schulenvorgesehen. Dafür wurde bereits fast ein Drittel der Mittel ausgegeben.

Gesundheitsministerium:Hier sind etwa 4,6 Millionen Euro eingeplant, um Einrichtungen der Jugendsozialarbeit mit Luftfiltern auszustatten. Doch über die Richtlinien sei man sich noch nicht einig, so die Antwort unserer Anfrage. Ebenfalls 4,6 Millionen Euro sind für die Ausbildungsvergütung von Krankenpflegern vorgesehen. Da muss aber noch der Landtag zustimmen. Bis Jahresende soll bzw. muss beides geschafft sein. Sonst fließt das Geld in die Schuldentilgung. Vorgesehen aber hat die Landesregierung das Corona-Sondervermögen um die Folgen der Pandemie abzufedern.

Kulturministerium:Hier sind für dieses Jahr 2,8 Millionen Euro eingeplant, um freischaffende Künstler und Soloselbständige im Kulturbereich zu unterstützen. Bislang floss aber noch kein Geld, da noch die finale Abstimmung zur Förderrichtlinie laufe, heißt es auf Nachfrage. Bis Jahresende muss die gefunden sein, sonst fließt das Geld in die Schuldentilgung. Dagegen können bereits seit zwei Wochen Museen, Vereine oder auch Bibliotheken Geld vom Corona-Sondervermögen beantragen.

Wissenschaftsministerium:Etwa fürdie Pandemieforschung plant das Ministerium1.000.000 Euro ein. Abgeflossen ist bisher noch kein Cent, weil der Landtag erst im Mai den Haushalt beschlossen hat. Erst danach konnten notwendigen Anträge gestellt und Vergabeverfahren gestartet werden, heißt es zu Begründung. Die Fördersumme soll aber noch bis Jahresende u.a. in die Erforschung neuer Behandlungsmethoden für Long-Covid fließen. Auch bei anderen Maßnahmen wie etwa Luftreinigern in Laboren würden Anträge bereits mit Hochdruck geprüft. Für elfeinhalb Millionen Euro wurden bereits dieHochschulen etwamit neuen Laptops,Technik für Videokonferenzen oderauch einer neuen Firewallausgestattet.