Corona-Impfpflicht ab 60

In das Ringen um die Einführung einer allgemeinen Corona-Impfpflicht in Deutschland kommt Bewegung. Kurz vor der Abstimmung im Bundestag an diesem Donnerstag verständigten sich die beiden Abgeordnetengruppen, die jeweils eigene Entwürfe dafür eingebracht haben, auf einen gemeinsamen Vorschlag für eine Pflicht zunächst für Menschen ab 60 Jahren. Damit könnten die Chancen auf einen mehrheitsfähigen Kompromiss steigen. Die beiden Gruppen, denen Abgeordnete von SPD, Grünen und FDP angehören, riefen die Union am Dienstag zur Unterstützung auf. Ärger gab es aber schon über die Reihenfolge, in der im Plenum überhaupt abgestimmt werden soll.

Die beiden Abgeordnetengruppen erklärten zu ihrer Verständigung: «Uns eint das Ziel einer guten Vorsorge durch eine möglichst hohe Grundimmunität aller Erwachsenen für den Herbst, denn so können wir eine Überforderung des Gesundheitssystems verhindern.» An erster Stelle stünden Beratung und Überzeugung bisher ungeimpfter Menschen. Zugleich solle «eine Impfnachweispflicht für alle Menschen ab dem Alter von 60 Jahren» festgelegt werden, also der besonders gefährdeten Bevölkerungsgruppe für schwere Corona-Verläufe.

Diese Pflicht muss demnach ab Oktober erfüllt sein - sie kann aber im Juni per Bundestagsbeschluss ausgesetzt werden, falls die Impfrate ausreichend gesteigert werden konnte. Im Herbst soll der Bundestag angesichts der dann vorherrschenden Erkenntnisse und potenzieller Virusvarianten zudem entscheiden, «ob zusätzlich die Aktivierung der Impfnachweispflicht für Altersgruppen ab 18 Jahren greifen soll».