Bundestag: Stephan Brandner abgewählt

Der Rechtsausschuss des Bundestags hat den AfD-Abgeordneten Stephan Brandner (53) als Vorsitzenden abgewählt.

Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Mittwoch, 13.11.2019 aus Ausschusskreisen. Der Abgeordnete, der aus Nordrhein-Westfalen kommt, aber fürThüringen im Bundestag sitzt, hatte u. a. einen Eklat ausgelöst, als er das Bundesverdienstkreuz für Sänger Udo Lindenberg einen «Judaslohn» nannte. Brandner hatte sich geweigert, sein Amt freiwillig aufzugeben.

Es ist das erste Mal im Bundestag, dass ein Ausschuss-Vorsitzender abgesetzt wird.