Bundesprogramm für Innenstädte

Acht Kommunen aus Sachsen-Anhalt profitieren vom Bundesprogramm «Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren». Dabei erhalten sie insgesamt 7,4 Millionen Euro, wie der sächsische FDP-Bundestagsabgeordnete Torsten Herbst am Montag, 31. Januar 2022mitteilte. Herbst ist Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Fraktion und sitzt im Haushaltsausschuss des Bundestages.

«Attraktive Zentren und Ortskerne sind für die Lebensqualität vor Ort, aber auch für die Attraktivität für Einzelhandel und Tourismus von großer Bedeutung. Gerade in der Corona-Pandemie erleben wir, wie stark Innenstädte und der Einzelhandel unter Druck geraten», sagte Herbst. Bis 2025 stehen für das Programm 250 Millionen Euro bereit; 238 Kommunen in ganz Deutschland kommen in den Genuss einer Förderung.

In Sachsen-Anhalt erhält Dessau-Roßlau mit rund 3,7 Millionen Euro das meiste Geld. Welches Vorhaben konkret davon bezahlt werde, stehe momentan noch nicht, so ein Sprecher. Es sei eine erfreuliche Nachricht aus Berlin, aber noch ist das Geld nicht da.

Hinter Dessau-Roßlau rangiert Lutherstadt Wittenberg (knapp 1,5 Millionen Euro). Für ein Konzept für einen Experimentier- und Wirtschaftscampus erhält die Stadt Burg beispielsweise 427 000 Euro. Die Stadt Hettstedt wiederum plant die Einstellung eines Demografie-Managers, der Firmen bei der Unternehmensnachfolge unterstützen soll. Auch Bernburg, Halle, Salzwedel und Zeitz kommen in den Genuss der Förderung.

Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) hatte die Regierungsfraktionen in der Vorwoche über den Stand des Programms informiert. Mit ihm sollen Städte und Gemeinden modellhaft dabei unterstützt werden, längerfristig tragbare Konzepte und Ideen für die Revitalisierung ihrer Innenstädte und Zentren zu erarbeiten und drängende Aufgaben auch kurzfristig umzusetzen.

Das Programm sieht vor allem die Förderung konzeptioneller Maßnahmen vor, mit denen die Weichen für eine nachhaltige Innenstadt- und Zentrenentwicklung gestellt und aktuelle Probleme wie die Auswirkungen der Corona-Pandemie nicht nur adhoc baulich, sondern mit langfristiger Perspektive angegangenen werden.

Im benachbarten Freistaat Sachsen profitiert die Stadt Leipzig. Sie bekommt das meiste Geld aller sächsischen Kommunen, knapp 5 Millionen Euro.