Bund-Länder-Schalte entfällt

Die für den kommenden Montag geplante nächste Bund-Länder-Runde zum Vorgehen in der Corona-Pandemie fällt aus.

Es werde in der kommenden Woche gar keine Ministerpräsidentenkonferenz mit KanzlerinAngelaMerkel(CDU) geben, teilte die stellvertretende Regierungssprecherin Ulrike Demmer am Freitag in Berlin mit.

Gesetzentwurf wohl auf dem Weg

Aus Regierungskreisen heißt es weiter: Bund und Länder wollen zusammen mit dem Bundestag einen Gesetzentwurf auf den Weg bringen. Dieser sieht eine direkt verbindliche und umfassende Notbremse für Kreise ab einer Inzidenz von 100 vor.Unterhalb dieser Inzidenz würden demnach die Länder die Entscheidungshoheit behalten.