Haushalt

Ausgeglichene Haushalte

Landesregierung plant mit 2024

Sachsen-Anhalts Landesregierung ist fast fertig mit der Haushaltsplanung für das nächste Jahr – verkündete heute der Regierungssprecher Matthias Schuppe.

Morgen Abend soll der Beschluss für einen ausgeglichenen Haushalt fallen:

„Wir haben auf den ersten Blick ein großes Haushaltsvolumen von 14,6 Milliarden €. Das ist erstmal viel. Allerdings haben wir in vielen Bereichen Dinge durch den Krieg hinzubekommen, die man so nicht auf dem Zettel hatte, plus Inflation, plus Kostensteigerung beim Bau. So dases schon eine längere Diskussion auf fachlicher und politischer Ebene war und jeder musste zurückstecken. Aber mehr geht nicht, ein größeres Haushaltsvolumen ist nicht machbar und wir brauchen einen ausgeglichenen Haushalt.“

Deswegen wurde die Kabinettssitzungheute unterbrochen – die Ministerien prüfen weitere Einsparmöglichkeiten und die Nutzung von EU-Förderprogrammen, um größere Streichungen zu vermeiden.

Der Beschluss für einen ausgeglichenen Haushalt muss morgen fallen, um im auferlegten Zeitplan zu bleiben – laut dem die Landesregierung am 1. August den Haushalt für 2024 verabschieden will.

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