Reiner Haseloff

Sachsen-Anhalt: Initiative im Bundesrat eingebracht

Thema: Besserer Datenaustausch zwischen Behörden

Sachsen-Anhalt will aus dem Anschlag von Magdeburg Lehren ziehen. Das Land bringt heute eine Initiative in den Bundesrat ein, gemeinsam mit Bayern, wo es im Januar in Aschaffenburg einen Messerangriff gab.

Es geht um den Datenaustausch zwischen Polizei-, Gesundheits- oder auch Ausländerbehörden, um potentielle Gewalttäter vorab zu erkennen.

An der Umsetzung feilen

Es ist ein Thema, das immer wieder besonders nach solchen Geschehnissen von der Politik in Angriff genommen wird - es hapert an der Umsetzung. Denn der Attentäter von Magdeburg war vor seiner Tat durchaus mit wirren Äußerungen oder Drohungen aufgefallen, sei es bei Kollegen oder in sozialen Medien, auch bei Behörden.

Es ist nicht so, dass die gar nicht reagiert hätten - aber sie haben es nicht gemeinsam getan.

  • Ein Beispiel: Warnungen aus NRW über einen möglichen Anschlagsplan kamen in Sachsen-Anhalt nicht an.
  • Eine Lösung: eine länderübergreifende Datenplattform. An der tüfteln IT'ler aber schon jahrelang.
Seite teilen