Rathaus Osterwieck

Osterwieck: Eltern kämpfen gegen geplante Schließung von zwei Kitas

Bürgerbegehren der Eltern: Das sagt die Stadt dazu

In Osterwieck im Harz formiert sich Widerstand: Um die Schließung der Kitas in Rohrsheim und Bühne zu verhindern haben Eltern ein Bürgerbegehren gestartet. Der Stadtrat will die Einrichtungen aus Kostengründen und wegen sinkender Kinderzahlen dichtmachen. Die Eltern kämpfen für kurze Wege, Kontinuität für ihre Kinder und ein attraktives Dorfleben.  

Wie ist der Standpunkt der Stadt?

Bürgermeister Dirk Heinemann sagte uns, dass der Grund für die geplanten Schließungen die sinkenden Geburtszahlen und Zuwendungen im Land in Kombination mit steigenden Personal und Bewirtschaftungskosten sei. Wenn die Stadt die Elternbeiträge nicht erhöhen oder auf andere freiwillige Leistungen verzichten will, sei das der nötige Schritt. Er argumentiert, dass sich zum Beispiel in der einen betroffenen Kita, in Bühne, künftig nur noch 5 Kinder befinden würden – er dafür aber vier Erzieherinnen bereitstellen müsse – was die Stadt letztlich etwa 240.000 Euro jährlich kosten würde. Und dieses Kosten-Nutzen Verhältnis zweifelt er an. Gerade auch, weil es, seiner Meinung nach, genügend andere Kitas in der Nähe gebe.

Was ist die Sicht der Eltern aus Bühne?

Für die Eltern ist das natürlich auch ein sehr emotionales Thema. Natürlich wollen sie ihre Kinder nicht aus dem gewohnten Umfeld reißen. Es geht aber auch darum, die Dörfer und die Region attraktiv für junge Familien zu halten. Eine Mutter berichtete uns außerdem von einer schlechten öffentlichen Verkehrsanbindung, die den Kindergartenbesuch in einem anderen Ort, für Eltern ohne Führerschein, zu einer zeitintensiven Odyssee verwandeln würde. Aber die Eltern kritisieren auch die Haushaltsplanung der Stadt und sind der Meinung, dass auf einige Projekte verzichtet und dafür lieber in den Erhalt der Kitas investiert werden sollte.

Wie geht es jetzt weiter?

Also das Bürgerbegehren ist auf dem Weg: rund 1.000 Unterschriften müssen die Eltern sammeln, um den Beschluss letztlich zu kippen. Aktuell sind sie bei rund 400 Unterschriften angekommen. Das Ziel sei es aber vorrangig, den Tagesordnungspunkt zur Schließung der Kitas, vom Plan des Stadtrats zu bekommen. Der tagt am 22. Mai das nächste Mal. Kurz vorher soll es außerdem ein Gespräch zwischen dem Stadtrat und einigen Elternvertretern geben – vielleicht findet man ja dort schon einen Kompromiss.

Bürgerbegehren und Petition

Neben dem Bürgerbegehren, für das schriftlich und vor Ort Bürger mit Name und Adresse unterschreiben können, gibt es auch eine Online-Petition, bei der schon über 1.000 Befürworter digital unterzeichnet haben. Die Petition ist aber eher ein Trend, mit dem die Eltern deutlich machen können, dass es viele Menschen gibt, die ihrer Meinung sind. Wichtig für eine Änderung des Beschlusses ist das Bürgerbegehren.

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