Leipzig/Halle: Abschiebeflug nach Afghanistan gestartet

Deutschland hat am Freitagmorgen erstmals seit August 2021 wieder afghanische Staatsangehörige abgeschoben. Das teilte Regierungssprecher Steffen Hebestreit mit. Afghanistan steht seit August 2021 unter der Herrschaft der Taliban.

Abschiebeflug ab Leipzig

Am Freitagmorgen hob eine Chartermaschine von Qatar Airways vom Flughafen Leipzig/Halle mit Ziel Kabul ab. Der Flug wurde vom Bundesinnenministerium organisiert. An Bord waren 28 afghanische Straftäter aus verschiedenen Bundesländern. Dies bestätigte die Deutsche Presse-Agentur.

Laut Hebestreit handelte es sich bei den Abgeschobenen ausschließlich um verurteilte Straftäter. Diese hatten kein Bleiberecht in Deutschland und es lagen Ausweisungsverfügungen gegen sie vor. Die Bundesregierung habe intensiv daran gearbeitet, solche Rückführungen wieder zu ermöglichen. Dafür erhielten sie Unterstützung durch regionale Partnerländer. Hebestreit betonte die schwierigen Umstände und dankte den regionalen Schlüsselländern für ihre Unterstützung bei der Rückführung. Die Bundesregierung hält an ihrer Linie fest, Abschiebungen von Straftätern und Gefährdern durchzuführen. Hierbei überwiege das Sicherheitsinteresse Deutschlands das Schutzinteresse der Betroffenen.

Keine diplomatischen Beziehungen zu den Taliban

Deutschland unterhält keine diplomatischen Beziehungen zu den Taliban in Kabul. Die Abschiebung fand dennoch statt. Kanzler Olaf Scholz (SPD) hatte Ende Mai nach einem tödlichen Vorfall in Mannheim angekündigt, die Abschiebung von Schwerstkriminellen und Gefährdern nach Afghanistan und Syrien wieder zu ermöglichen. Sicherheitsbehörden stufen Gefährder als Personen ein, denen schwerste politisch motivierte Straftaten bis hin zu Terroranschlägen zugetraut werden.

Auch Straftäter aus Sachsen-Anhalt im Flieger 

Auch zwei Straftäter aus Sachsen-Anhalt waren an Bord des Fliegers. Das Innenministerium in Magdeburg bestätigte, dass einer wegen zweifacher Vergewaltigung und der andere wegen sexuellem Missbrauchs von Minderjährigen verurteilt wurde. Gegen den zweiten laufen zudem Ermittlungen wegen weiterer Straftaten. Ursprünglich sollte noch ein dritter Straftäter aus Sachsen-Anhalt im Flieger sitzen. Dieser ist jedoch untergetaucht.