Dessau-Roßlau: Buga-Bürgerentscheid am 01.12.2024

Am Sonntag dem 01.12.2024 entscheiden die Menschen in Dessau-Roßlau, ob sich der Stadtrat noch mal mit der Ausrichtung der Bundesgartenschau befassen muss oder nicht. Nachdem die Bürgerinitiative Zweifel angemeldet hatte, weist das Wahlamt darauf hin, dass die Benachrichtigungen rechtlich korrekt sind. Die konkrete Fragestellung zum Bürgerentscheid muss nicht draufstehen. Und auch wer keine Benachrichtigung bekommen hat, darf im altbekannten Wahllokal oder auch jetzt schon im Rathaus Dessau abstimmen.

Bis 18 Uhr sind die Wahllokale offen. Abstimmen darf man ab 16 Jahren.

Die Fragestellung ist ein bisschen umständlich. Denn wenn man mit ja stimmt, bedeutet das de facto ein Nein zur BUGA. Wenn man mit nein stimmt, heißt das: ja, ich möchte, dass die BUGA 2035 stattfindet.

Die Bürgerinitiative, die dahinter steckt, hält die Kosten für zu hoch, außerdem sei das Konzept teilweise unrealistisch. Die Stadt sagt dagegen, mit den Fördermitteln ließen sich Projekte umsetzen, die man ohne BUGA nie stemmen könne.

Informationen aus dem Wahlamt

Die Abstimmungsbenachrichtigungen sind so, wie sie versandt worden, rechtlich korrekt. Demnach wurden und werden also keine neuen Benachrichtigungen verschickt. Sollte man bisher keine Abstimmungsbenachrichtigung erhalten haben, so kann man am Abstimmungstag auch mit dem Personalausweis abstimmen gehen oder Briefabstimmung per E-Mail beantragen oder im Abstimmungslokal in der Stadt Dessau-Roßlau, im Rathaus Dessau, Raum 226 zu den Öffnungszeiten des Bürgeramtes seine Stimme abgeben.

Änderungen in den Abstimmungslokalen sind auf den Abstimmungsbenachrichtigungen vermerkt. Die Abstimmungslokale der Wahlbezirke 092 und 093, Sekundarschule Friedensschule sind zum Bürgerentscheid im Schulgebäude, statt wie sonst in der Turnhalle untergebracht. In Roßlau im Wahlbezirk 220 müssen die Abstimmenden in das Rathaus Roßlau, statt wie sonst in das Mehrzweckgebäude der Schule (Mitschurinstraße). In Mühlstedt findet die Abstimmung, statt wie sonst in der Gasstätte, im Dorfgemeinschaftshaus statt.