Bündnis Sahra Wagenknecht zur Parteigründung in Berlin

Das neue Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) will sich für die nächsten 30 bis 40 Jahre als «Volkspartei» in Deutschland etablieren und die Politik grundlegend verändern. Dies kündigten die frühere Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht und ihre Mitstreiter am Montag an. Zuvor hatten 44 Erstmitglieder in Berlin die Gründung des BSW als Partei formal vollzogen und den ersten Vorstand gewählt.

Wagenknecht selbst führt die neue Partei in einer Doppelspitze mit Amira Mohamed Ali, der früheren Vorsitzenden der inzwischen aufgelösten Linksfraktion im Bundestag. BSW-Spitzenkandidaten für die Europawahl sollen der ehemalige Linken-Politiker Fabio De Masi und der langjährige SPD-Politiker Thomas Geisel werden. Die neue Partei will bei der Europawahl am 9. Juni erstmals antreten, später auch bei den ostdeutschen Landtagswahlen im September. Wagenknecht selbst will aber nicht kandidieren, sondern im Bundestag bleiben.

«Die Politik in unserem Land grundsätzlich verändern»

Die 54-Jährige sagte bei der Gründung, es sei «ein bisschen auch ein historischer Tag», dass «wir den Grundstein für eine Partei legen, die das Potenzial hat, das bundesdeutsche Parteiensprektrum grundlegend zu verändern und vor allem die Politik in unserem Land grundsätzlich zu verändern».

Bei einer zweistündigen Pressekonferenz in Berlin wiederholte sie ihre scharfe Kritik an der Ampel-Koalition und äußerte unter anderem Unterstützung für die Bauern-Proteste. «Sie erleben eine Regierung, die keinen Plan hat», meinte Wagenknecht. Die Koalition ziehe den Menschen das Geld aus der Tasche und spalte das Land.

Ein detailliertes Programm legte das BSW noch nicht vor - das soll nach Wagenknechts Worten zusammen mit Bürgern und Experten erarbeitet werden.