Anschläge auf Moscheen vereitelt

Mit einer Großrazzia ist die Polizei in Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern undSachsen-Anhaltgegen die rechtsextreme Organisation «Freie Kräfte Prignitz» vorgegangen. Der Polizei hätten Hinweise vorgelegen, dass sieben Männer im Alter zwischen 32 und 40 Jahren einen Brandanschlag mit einem Molotow-Cocktail auf eine Moschee in Wittenberge (Prignitz) planten, sagte der Sprecher des Brandenburger Polizeipräsidiums, Torsten Herbst, am Freitag. Außerdem soll die Neonazi-Gruppe Angriffe auf Geschäfte geplant haben, die von Inhabern mit Migrationshintergrund geführt werden.

Bei den Durchsuchungen in sechs Objekten seien unter anderem Schreckschuss- und scharfe Munition sowie Hieb- und Stichwaffen gefunden worden. Zudem wurden verschiedene Nazidevotionalien, beispielsweise eine Armbinde mit Hakenkreuzaufdruck, sowie Propagandamaterial der Gruppierung beschlagnahmt. Es habe aber keine Festnahmen gegeben, berichtete Herbst.

Durchsucht wurden vier Objekte in den Brandenburger Landkreisen Prignitz und Ostprignitz-Ruppin sowie jeweils ein weiteres in den Bundesländern Mecklenburg-Vorpommern undSachsen-Anhalt. Dabei seien die Betroffenen selbst, die von ihnen genutzten Wohn- und Nebenräume sowie Fahrzeuge durchsucht worden.

Allein in Brandenburg waren nach Angaben der Polizei mehr als 120 Beamte beteiligt, darunter Spezialeinsatzkräfte, Staatsschützer und Bereitschaftspolizisten. Bei den Zugriffen habe es keine Verletzten gegeben.

Die weiteren Ermittlungen übernimmt der Staatsschutz des Brandenburger Landeskriminalamts. Dabei würden auch sichergestellte elektronische Datenträger wie Laptops, Mobiltelefone und sonstige elektronische Speichermedien ausgewertet, sagte Herbst.

Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister Lorenz Caffier (CDU) bezeichnete die Durchsuchungen als ein «deutliches
länderübergreifendes Signal zur Bekämpfung des Rechtsextremismus». Der Fall zeige, dass Bundes- und Landesbehörden aktiv alles unternähmen, um rechtsextreme Strukturen zu erkennen, aufzudecken und zu verfolgen. «Auch für die Landespolizei in Mecklenburg-Vorpommern ist und bleibt die Bekämpfung des
Rechtsextremismus eine zentrale Aufgabe», betonte Caffier.