SPD-Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles tritt von ihren Spitzenämtern zurück.«Die Diskussion in der Fraktion und die vielen Rückmeldungen aus der Partei haben mir gezeigt, dass derzurAusübung meiner Ämter notwendige Rückhaltnicht mehr da ist», schrieb Nahles am Sonntag an alle SPD-Mitglieder.
«Am kommendenMontagwerde ich daherim Parteivorstandmeinen Rücktritt als Vorsitzende der SPD und am kommenden Dienstag in der Fraktion meinen Rücktritt als Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion erklären», so Nahles weiter. «Damit möchte ich die Möglichkeiteröffnen,dassin beiden Funktionen in geordneter Weise die Nachfolgegeregelt werden kann.»Nahles rief die SPD dazu auf, beieinander zu bleiben und besonnen zu handeln.
Nahles war nach dem Desaster der SPD bei der Europawahl vor einer Woche stark unter Druck geraten. Daraufhin hatte sie angekündigt, in der Fraktion mit einer vorgezogenen Vorsitzenden-Neuwahl die Machtfrage zu stellen. Bei einer Sonderfraktionssitzung am Mittwoch war deutlich geworden, dass sie für diesen Schritt wenig Rückhalt hatte.
An die Mitglieder schrieb Nahles, sie habe den Vorsitz von Partei und Fraktion in schwierigen Zeiten übernommen. Nahles war nach dem schlechten Abschneiden der SPD bei der Bundestagswahl 2017 Fraktionsvorsitzende geworden und im Jahr darauf auch Parteichefin.
«Wirhaben unsgemeinsamentschieden, als Teil der Bundesregierung Verantwortung für unser Landzu tragen», so Nahles mit Blick auf die Entscheidung, ein weiteres Mal eine große Koalition einzugehen.Die drei Parteien regieren jetzt seit 2013 miteinander. Zuvor gab es zwischen 1966 und 1969 sowie 2005 und 2009 sogenannte große Koalitionen.
«Gleichzeitigarbeiten wir daran,die Partei wieder aufzurichtenunddie Bürgerinnen und Bürgermit neuen Inhalten zu überzeugen», so Nahles weiter.
Beides zu schaffen sei eine große Herausforderung.«Um siezu meistern ist volle gegenseitige Unterstützung gefragt», so Nahles. Ob ich die nötige Unterstützung habe, sei in den letzten Wochen wiederholt öffentlich in Zweifel gezogen worden.«Deshalb wollte ich Klarheit. Diese Klarheit habe ich in dieserWoche bekommen.»
Später wurdebekannt, dass Nahles auchihr Bundestagsmandat niederlegen will. Das sagte eine Fraktionssprecherin am Sonntag der Deutschen Presse-Agentur. Der Zeitpunkt stehe aber noch nicht fest.