Alte Führerscheine werden länger anerkannt

Die Umtauschfristen für die alten Papierführerscheine der Jahrgänge 1953 bis 1958 werden um ein halbes Jahr verlängert. Es könne den Bürgern nicht angelastet werden, wenn sie unverschuldet ihre alten Dokumente nicht in der vorgeschriebenen Frist umtauschen konnten, sagte Infrastrukturministerin Lydia Hüskens (FDP) am Donnerstag. Faktoren wie die Pandemie und technische Probleme hätten die Bedingungen beim Umtausch erschwert. Die Frist wäre eigentlich am 19. Januar abgelaufen.

Nun könnten die Dokumente noch bis zum 19. Juli in einen fälschungssicheren EU-Führerschein umgetauscht werden. Bis dahin werde davon abgesehen, ein Ordnungswidrigkeitsverfahren einzuleiten, falls Betroffene nicht die neuen Papiere vorweisen könnten, erklärte Hüskens. «Parallel dazu haben wir (...) einen Beschlussvorschlag für die (...) Verkehrsministerkonferenz eingebracht, um hier eine bundeseinheitliche Regelung herbeizuführen.»

Vor der Entscheidung hatte das Ministerium den Stand in den Landkreisen und kreisfreien Städten zum Umtausch abgefragt. Viele gaben an, die Frist nicht halten zu können - noch immer müssten tausende Dokumente umgetauscht werden, erklärten die Sprecher der meisten Kreise übereinstimmend. Viele Betroffene hätten den Behördengang nicht rechtzeitig geplant. Durch die sich zum Jahresende auftürmende Antragsflut konnten manche Antragssteller keinen Termin mehr bekommen. Außerdem sei der Beginn des Pflichtumtausches zu Beginn des Jahres 2021 äußerst schleppend angelaufen.