Knapp ein Jahr nach dem beschlossenen Kohleausstieg sind am Montag, 28. Juni 2021 die ersten kommunalen Projekte zum Strukturwandel im Mitteldeutschen Revier auf den Weg gebracht worden. «Es wurden insgesamt 18 Projekte mit einem Volumen in Höhe von rund 200 Millionen Euro positiv bewertet», sagte der Vorsitzende des Regionalen Begleitausschusses (RBA) für das Mitteldeutsche Revier, Henry Graichen (CDU).
Ziel sei es, das Mitteldeutsche Revier bis Ende des nächsten Jahrzehnts zu einer wirtschaftlich starken Region zu entwickeln, betonte Graichen, der zugleich Landrat des Landkreises Leipzig ist. Neben Gründer- und Energiezentren standen am Montag touristische Vorhaben und soziale Infrastrukturprojekte im Mittelpunkt.
Das finanziell umfangreichste Projekt ist der Aufbau eines Fahrzeugpools zur Verlängerung der S-Bahnlinie von Leipzig nach Döbeln. Die bisher eingesetzten Dieseltriebwagen sollen durch 16 Fahrzeuge mit alternativem Antrieb (Batterieelektrisch) ersetzt werden. Die Fahrzeuge sollen von Ende 2025 an zum Einsatz kommen und eine Lebensdauer von 24 Jahren haben. Die Projektsumme beträgt mehr als 100 Millionen Euro.
Zudem soll für 16 Millionen Euro in Torgau ein Bildungs- und Informationszentrum für die sächsische und mitteldeutsche Glasindustrie entstehen. Weitere Projekte umfassen den Ausbau von touristischen Radwegen im Landkreis Nordsachsen, einer sportlichen Radtrainingstrecke für Jugendliche in Bad Düben sowie den Aus- und Umbau mehrerer Kitas.
Der Bund hat nach Angaben Graichens nun ein vierwöchiges Vetorecht. «Gibt es keine Einwände können die Förderanträge anschließend gestellt werden.» Am 10. November wird der RBA zur zweiten Sitzung voraussichtlich in Torgau zusammenkommen.
Nach dem im Vorjahr beschlossenen Kohleaussteig sollen bis 2038 insgesamt 40 Milliarden Euro in die Kohleländer Nordrhein-Westfalen, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Brandenburg fließen. 26 Milliarden Euro davon gibt der Bund aus - und stimmt sich dafür mit den Ländern über entsprechende Projekte ab.