Umfrage: Skepsis zu TTIP wächst

Die Zustimmung bei den Deutschen und Amerikanern für das Freihandelsabkommen TTIP ist in den vergangenen Jahren einer Studie zufolge deutlich geschwunden. Jeder dritte Deutsche lehnt das geplante Abkommen zwischen der Europäischen Union und den USA laut einer Umfrage für die Bertelsmann-Stiftung komplett ab. Nur knapp jeder fünfte Bundesbürger (17 Prozent) bewertet TTIP als gute Sache. Etwa die Hälfte der Befragten äußerte sich weder klar dagegen noch dafür. Damit ist die Zustimmung im Vergleich zu 2014 eingebrochen. Vor zwei Jahren sprach sich mit 55 Prozent noch mehr als die Hälfte der Deutschen für TTIP aus, nur jeder vierte war dagegen. Bei den US-Bürgern wächst die Zustimmung zum Freihandel generell an, das gilt aber nicht für TTIP. Heute sind nur noch 15 Prozent dafür, 2014 lag der Zustimmungswert für TTIP noch über 50 Prozent. Als Grund für die Ablehnung sehen die Studienautoren vor allem die Angst vor schlechteren Standards für Produkte, Verbraucherschutz und Arbeitsmarkt. Die US-Bürger beklagen fehlende Informationen. Die Gegner des transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP in Deutschland wollen den Hannover-Besuch von US-Präsident Barack Obama zu einem eindrucksvollen Protest nutzen. Zu einer zentralen Kundgebung von Umweltschutz-, Verbraucherschutz- und Dritte-Welt-Organisationen werden am Samstag bis zu 50.000 Teilnehmer erwartet. Ziel sei es, die Aussichten auf eine schnelle Einigung bei dem angestrebten Abkommen noch zu Obamas Amtszeit bis Anfang 2017 zu schmälern, sagten die Organisatoren. Die Kritiker befürchten ein Absenken ökologischer und sozialer Standards in Europa und haben Sorge, dass durch das Abkommen Großkonzerne noch mehr Macht bekommen. «Wir sind nicht gegen Handelsabkommen sondern gegen den Inhalt», sagte der Landesvorsitzende der Gewerkschaft Verdi, Detlef Ahting. Die Selbstbestimmung nationaler Parlamente gerate durch das Abkommen in Gefahr. «Ich glaube nicht, das Nachbesserungen ausreichen würden.» Hanni Gramann von Attac Deutschland sagte, im TTIP-Abkommen vorgesehene Sonderrechte für Konzerne erschwerten eine Politik im Interesse der Allgemeinheit massiv. Mit TTIP wollen die EU und die USA die größte Freihandelszone der Welt mit 800 Millionen Menschen schaffen. Obama wird am Sonntag mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) zur Eröffnung der Hannover Messe mit dem diesjährigen Partnerland USA erwartet. Erwartet wird, dass er die Messe nutzen wird, um für das TTIP-Abkommen zu werben.