Katja Pähle, Andreas Steppuhn (SPD)

SPD entscheidet über Koalitionsverhandlungen

Heute entscheidet sich, ob in Sachsen-Anhalt CDU, GRÜNE und SPD über eine gemeinsam neue Landesregierung verhandeln werden.

Am Nachmittag beraten Magdeburg die beiden Führungsgremien der Sozialdemokraten, ob sich die Partei an einer Regierung beteiligen will oder ob sie sich angesichts der Stimmverluste zurückzieht.

Auch SPD-Bundeschef und Vizekanzler Sigmar Gabriel kommt, er will den zerstrittenen Landesverband wohl zur Ordnung rufen und wieder auf Linie bringen, damit die Koalitionsverhandlungen nicht scheitern und keine Neuwahlen nötig sind.

SPD-Landes-Parteichefin Katrin Budde ist bereits zurückgetreten. Innerhalb der Partei zoffen sich nun die verschiedenen Lager. Die Frage ist, ob die SPD in die Regierung gehen sollte oder nicht. Sagen Landesvorstand und Parteirat heute „Nein" zu Koalitionsverhandlungen, dann platzen die Verhandlungen, bevor sie richtig begonnen haben.

Aber es hängt nicht nur an der SPD. Denn selbst wenn die Sozialdemokraten JA sagen, haben es letztendlich die Grünen in der Hand. Und die werden voraussichtlich am 1. April bei einem Parteitag abstimmen, ob sie für eine schwarz-rot-grüne Regierung, also die sogenannte Kenia-Koalition, sind.

Schwarz-Rot-Grün
Bekommt Sachsen-Anhalt eine Schwarz-Rot-Grüne Landesregierung?
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