Fahrverbote für Dieselfahrzeuge

Fahrer von Diesel-Autos stehen in Deutschland vor schweren Zeiten: die Bundesregierung diskutiert über zeitweise Fahrverbote in Innenstädten. Bundesumweltministerin Barbara Hendricks hat einen entsprechenden Vorstoß gestartet, um den Ausstoß gesundheitsschädlicher Stickoxide zu reduzieren.

Warum sind Stickoxide so gefährlich?

Stickoxide reizen die Schleimhäute und Atemwege, verstärken Allergien, lösen Kopfschmerzen und Augenbrennen aus und steigern zudem das Risiko von Lungen- und Herz-Kreislauf-Erkrankungen. Fahrverbote für Dieselautos in Innenstädten – wie sie kürzlich in Paris angeordnet wurden - sollen Gesundheitsgefahren minimieren, teilte das Bundesumweltministerium mit. Im Verkehrsministerium wird der Vorschlag dagegen kritisch gesehen. Die CSU, der auch Verkehrsminister Dobrindt angehört, will stattdessen mehr Fördergeld für Nahverkehr und Elektroautos.

Kommunen sollen Fahrverbot verhängen

Nach dem Verordnungsentwurf sollen Kommunen dreierlei Fahrverbote für Dieselfahrzeuge verhängen können. Erstens könnte es weitere Plaketten geben, die nur Schadstoffarmen Fahrzeugen den Zugang zur Innenstadt erlauben. Zweitens könnte die Zufahrt bestimmter Straßen beschnitten werden. Drittens steht zur Diskussion, Dieselfahrzeuge zu nummerieren. Fahrzeuge mit gerade Zahlen dürften dann nur noch an gerade Kalendertagen in die Innenstadt und andersrum.

Starke Kritik an den Plänen der Bundesumweltministerin

Hendricks erklärte nun: „Mit diesem Vorschlag geben wir den Städten neue Möglichkeiten zum Schutz ihrer Bürgerinnen und Bürger an die Hand. Wir machen damit auch klar, dass es Sache der Städte und Kommunen ist zu entscheiden, ob sie Maßnahmen ergreifen - und wenn ja, welche.“ Damit geht ihr Ministerium auf die Wünsche zahlreicher Städte und aller Landesumweltminister ein.

Derweil gibt es enorme Kritik an den Plänen. CDU-Vize Armin Laschet wies das Verbot entschieden zurück.